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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Southern Style Webdesign - Annett Naumann in Leipzig (nachfolgend Auftrag-nehmerin genannt).
Gegenbestätigungen und Bezugnahmen eines Auftraggebers unter Hinweis auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen wir hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote sind frei bleibend und können von der Auftragnehmerin bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden.
Für einen online, Anfrage per E-Mail oder Telefon vom Auftraggeber erteilten Auftrag an die Auftragnehmerin wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Auftragsbestätigung zugesandt. Diese Auftragsbestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen auf dem Postweg an die Auftraggeberin zuzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für die vereinbarten Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.

3. Auftragsablauf
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung (siehe vom Auftraggeber erstellt die Auftragnehmerin innerhalb einer vereinbarten Frist einen Musterentwurf; Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Entwurfsabnahme online zur Verfügung gestellt.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen oder Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) einen zweiten Entwurf fordern. Verlangt der Auftraggeber nach bereits erfolgter Abnahme eines Entwurfs und bereits begonnener Weiterentwicklung einen weiteren Neuentwurf, bewirkt dies eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis von 49,-€/Stunde.

4. Urheberrecht
Jeder, der Auftragnehmerin erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist; die Auftragnehmerin überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist dies ein einfaches Nutzungsrecht.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber an diesen über.
Alle Entwürfe, Zeichnungen und im Rahmen eines Auftrages erstellten Grafiken unterliegen dem Urheberrechtsgesetz; die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn erforderliche Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.

5. Lieferzeit
Lieferzeiten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Die Lieferzeit wird jeweils für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Testversionen etc. durch den Auftraggeber unterbrochen; die Dauer der Unterbrechung wird vom Tag der Benachrichtigung des Auftraggebers, bis zu dem Tag gerechnet, an dem die jeweilige Stellungsnahme des Auftraggebers bei der Auftragnehmerin eintrifft.
Verlangt der Auftraggeber nach bereits erfolgter Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, die die Anfertigungszeit beeinflussen, so verlängert sich die Lieferungszeit um einen angemessenen Zeitraum.
Die Lieferzeit beginnt, wenn nicht anders vereinbart mit dem vollständigem Erhalt der für die Durchführung eines Auftrages benötigten Unterlagen, Daten oder sonstigen vonm Auftraggeber zu erbringende Leistungen.

6. Lieferverzug
Bei Lieferverzug durch die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
Im Falle einer Lieferverzögerung durch unvorhersehbare Umstände, wie höhere Gewalt, Ausfall des Kommunikationsnetzes, Computer- oder Festplattenausfall, Arbeitsunfähigkeit der Auftragnehmerin ist der Auftragnehmerin eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Auftragnehmerin behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegenüber der Auftragnehmerin ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

7. Vertragslaufdauer
Diese wird in jedem Vertrag zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber einzeln vereinbart.

8. Vertragsauflösung
Ein Auftrag kann vom Auftraggeber binnen einer Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluss widerrufen werden; der Widerruf muss schriftlich erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Auftragnehmerin.
Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn auf Veranlassung des Auftraggebers mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde.
Sollte der Vertrag vom Auftraggeber nach Ablauf der Widerrufsfrist vorzeitig gekündigt werden, oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. In diesem Falle ist die Auftragnehmerin berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Als Schadensersatz kann die Auftragnehmerin 75% der vereinbarten Vergütung einfordern.
Die Auftragnehmerin ist berechtigt von einem Vertrag zurückzutreten, wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes Recht, z.B. aufgrund rechtswidriger Inhalte einer in Auftrag gegebenen Website, ergeben. Sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten des Vertragspartners.

9. Digitale Daten
Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, dem Auftraggeber Dateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden und nicht Bestandteil der fertigen Website oder eine fertige Grafik oder Druckvorlage sind, zu übergeben. Wünscht der Auftraggeber eine Herausgabe der Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

10. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
Sonderleistungen, wie zum Beispiel Umarbeitung von Grafiken, digitalen Daten oder manuelle Texterfassung etc., sind, wenn nicht im schriftlich anders vereinbart, nach tatsächlich entstandenem Zeitaufwand entsprechend der Stundensatzbasis von 49,-€/Stunde zu vergüten.
Auslagen für technische Nebenkosten, wie spezielle Materialien, Software, Lizenzen etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten, sofern die Übernahme solcher Kosten zuvor mit dem Auftraggeber vereinbart wurde.
Reise-, Übernachtungs- und angemessene Spesenkosten für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag in Absprache mit dem Auftraggeber zu unternehmen sind, werden vom Auftraggeber vorgestreckt.

11. Übertragung von Leistungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, zur Erfüllung eines Auftrages notwendige Leistungen an Dritte zu übertragen, insofern schriftlich und ausdrücklich keine gegenteilige Regelung getroffen wurde.

12. Abnahme/Freigabe und Gewährleistung
Der Auftraggeber hat die Pflicht, gelieferte Entwürfe, Grafiken, Testversionen, Daten etc. zeitnah zu prüfen und vor Weiterverarbeitung freizugeben. Erfolgt innerhalb von fünf Werktagen kein Widerspruch, so gelten die zu überprüfenden Entwürfe, Testversionen, Grafik etc. als freigegeben.
Die Abnahme/Freigabe einer fertiggestellten Website, Grafik etc. erfolgt schriftlich, wobei auch eine Bestätigung per E-Mail zulässig ist..
Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes, bzw. Freigabe einer Website durch den Auftraggeber schriftlich geltend zu machen; zur Wahrung dieser Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Beanstandung.
Ist der Vertragsgegenstand, z.B. eine Website, zum Zeitpunkt der Ablieferung oder Freigabe mit Mängeln behaftet, oder fehlen zugesicherte Eigenschaften, so ist die Auftragnehmerin zur Nachbesserung berechtigt, insofern für den Auftraggeber zumutbar auch zu mehrmaliger Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Auftraggeber die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Bei Mängeln, die die beabsichtigte Nutzung des Vertragsgegenstandes trotz mehrmaliger Nachbesserung wesentlich behindern, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt sechs Monate.
Für alle Veränderungen, die durch den Kunden selbst oder durch Dritte am Vertragsgegenstand vorgenommen werden, ist eine Gewährleistung und/oder Haftung durch die Auftragnehmerin ausgeschlossen.
Für Anmeldungen bei Suchmaschinen oder einer durch sie durchgeführten Suchmaschinenoptimierung einer Website übernimmt die Auftragnehmerin keinerlei Garantie für einen Erfolg der Maßnahme.

13. Vergütung, Eigentumsvorbehalt
Die vereinbarte Vergütung ist nach Ablieferung des in Auftrag gegebenen Werkes, bzw. dem Upload und der Abnahme/Freigabe einer in Auftrag gegebenen Website, fällig. Ist nichts anderes vereinbart, ist die in Rechnung gestellte Vergütung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen.
Fertiggestellte Webseiten, sowie alle damit verbundenen Rechte, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung das Eigentum der Auftragehmerin.
Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn die Auftragnehmerin verlustfrei über den Betrag verfügt.

14. Zahlungsverzug
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die Auftragnehmerin berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben, sowie den Zugriff auf die betreffenden Internetseiten bis zum Eingang des ausstehenden Betrages zu sperren.
Bei Zahlungsverzug nach Fristsetzung mit entsprechender Mahnung ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne weiteres zu kündigen. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlungen verursacht werden, gehen zu Lasten des säumigen Auftraggebers.
Für Wartungsverträge gilt: Gehen die Gebühren nicht rechtzeitig ein, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Erfüllung des Wartungsvertrages einzustellen und die Dienstleistungen sofort zu unterbrechen. Das entbindet den Auftraggeber jedoch nicht von der Zahlung der bis dahin aufgelaufenen Wartungsgebühren.

15. Haftung
Die Auftragnehmerin haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; dies gilt auch für entstandene Schäden an zur Auftragsdurchführung überlassenen Vorlagen, Entwürfen, Fotos, Schriftstücken, Daten-trägern et cetera.
Die Auftragnehmerin haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist allein der Auftraggeber.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das der Auftrag-nehmerin zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung einzuholen.
Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

16. Datensicherheit u. überlassene Materialien
Für die Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. stellt der Auftraggeber eigene Sicherheitskopien her; für eventuellen Datenverlust übernimmt die Auftrag-nehmerin keinerlei Haftung.
Wünscht der Auftraggeber eine fortlaufende Datensicherung durch die Auftragnehmerin, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Für überlassene Datenträger und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt die Auftragnehmerin keine Aufbewahrungpflicht.

17. Internetserver und Domains
Domainregistrierung, Wahl eines Providers sowie dessen Bezahlung sind Aufgabe des Auftraggebers.
Die Auftragnehmerin übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch den jeweiligen Provider verschuldet sind.

18. Datenschutz
Die Auftragnehmerin versichert dem Auftraggeber ausdrücklich, dass interne Daten des Auftraggebers wie Kontaktdaten, Passwörter, FTP-Zugangsdaten, sowie nicht für die Veröffentlichung bestimmte Daten, Bilder, Texte, etc. vertraulich behandelt werden. Nicht davon betroffen sind jedoch Daten, die zum Zweck einer späteren Veröffentlichung auf einer in Auftrag gegebenen Website vom Auftraggeber an Auftragnehmerin übermittelt worden sind.

19. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die für den Auftraggeber erstellten Webseiten, Grafiken etc. als Referenz auf ihrer Website ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch die Auftragnehmerin erstellte Webseite wird gestattet.
Der Auftraggeber gestattet der Auftragnehmerin an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Website anzubringen.

20. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.


Firmendaten

Southern Style Webdesign
Annett Naumann
Fritz-Schmenkel-Straße 10
04157 Leipzig

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E-Mail: info@southernstyle-webdesign.de
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Stand 28.07. 2009


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